Gesundheitsdaten im Netz


Datenschutz und Patientengeheimnis

Welche Gesetze und Bestimmungen gelten bezüglich dem Umgang mit Gesundheitsdaten?

Die erste formulierte Datenschutzbestimmung ist der Eid des Hippokrates (ca. 400 v. Chr.):

„Was ich bei der Behandlung erfahre oder auch ausserhalb meiner Praxis im Umgang mit Menschen sehe und höre, das man nicht weiterreden darf, werde ich verschweigen und als Geheimnis bewahren.“

Daraus hat sich dann das Patientengeheimnis oder auch Arztgeheimnis entwickelt. Im Artikel 321 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs ist das Berufsgeheimnis der Ärzte, Zahnärzte, Apotheker, Hebammen und anderer Berufe festgehalten. Im Gesetz ist festgehalten, dass nur der Patient über die Verwendung und Weitergabe seiner Gesundheitsdaten bestimmen darf. Der Arzt darf Daten weitergeben, wenn ihn das Gesetz dazu ermächtigt.

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Gesundheitsdaten gelten gemäss Artikel 3 des Datenschutzgesetzes zu besonders schützenswerten Daten. In Artikel 4 des Datenschutzgesetzes ist festgehalten, dass Personendaten nur rechtmässig bearbeitet werden dürfen, die Bearbeitung verhältnismässig sein muss, der Zweck der Bearbeitung mit dem angegeben Zweck bei der Beschaffung übereinstimmen muss und die Beschaffung und der Zweck der Bearbeitung für die betroffenen Personen ersichtlich sein müssen.

In Artikel 13 der Bundesverfassung im Absatz 2 steht, dass jede Person Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten hat.

Quelle: TA-Swiss – Zentrum für Technologiefolgen-Abschätzung, Informationsbroschüre „Unsere Gesundheitsdaten im Netz, e-health publifocus und elektronisches Patientendossier“, 2008, S. 11 und 16

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